Hersteller übernehmen Produktverantwortung für Rücknahme und Entsorgung

Ziel ist es, die Rücknahmequote von Batterien und Akkumulatoren zu erhöhen, da sie Wertstoffe, aber auch umwelt- und gesundheitsgefährdende Stoffe enthalten. Das Gesetz soll die Verantwortung der Hersteller für ihre auf den Markt gebrachten Batterien und Akkumulatoren auf den gesamten Produktlebenszyklus ihrer Geräte ausdehnen. Es nimmt daher Hersteller, Vertreiber oder Importeure von Batterien und Akkumulatoren in die Pflicht, sich an den Entsorgungskosten ihrer Geräte zu beteiligen. Unternehmen müssen ihre auf den Markt gebrachten Batterien und Akkumulatoren nach bestimmten ökologischen Standards zurücknehmen und verwerten.

Was Sie über das BattG wissen sollten

Das BattG unterscheidet in diese drei Batteriearten:

• Industrie­batterien (für gewerb­liche und landwirt­schaftliche Zwecke sowie als Antriebs­­batterie von Elektro- und Hybrid­fahrzeugen)
• Fahrzeug­­batterien (zur Zündung, zum Anlassen und zur Beleuch­tung von Fahr­zeugen)
• Geräte­batterien (gekapselte Batterien, die in der Hand gehalten werden können, mit Ausnahme von Industrie- und Fahrzeug­batterien)

Die Batterien können dabei nicht-wiederauf­ladbar (Primär­batterien) und auflad­bar (Sekundär­batterien, Akkumulatoren) sein – verbaut oder einzeln. 

Hersteller nach dem BattG ist jedes Unternehmen, das in Deutschland…

• erstmals Batterien oder Geräte mit eingebauten oder beigepackten Batterien zum Zwecke des Vertriebs, Verbrauchs oder Verwendung gewerbsmäßig auf den Markt bringt.
• Batterien von nicht angezeigten Herstellern vertreibt.

Ausländische Hersteller ohne Sitz in Deutschland können freiwillig einen Bevollmächtigten benennen, der hierzulande niedergelassen ist. Dieser vertritt den Hersteller dann gegenüber der Gemeinsamen Stelle und den anderen Marktteilnehmern in Bezug auf das Batteriegesetz, haftet aber auch für alle gesetzlichen Verpflichtungen des repräsentierten Herstellers.

Das BattG gibt vor, dass Hersteller…

• ...Batterien und Akkumulatoren vor dem Verkaufsbeginn registrieren.
• …schadstoffhaltige Batterien kennzeichnen.
• …die verkauften Mengen regelmäßig melden.
• …für ihre auf den Markt gebrachten Batterien eine geeignete Rücknahmemöglichkeit anbieten.
• …eine umweltgerechte Entsorgung sicherstellen.

Sie benötigen Unterstützung bei der Erfüllung Ihrer Pflichten? Sprechen Sie uns gern an!

Für die Regelung des „Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ wurde in Deutschland ein Melderegister bei der stiftung ear sowie Rücknahmesysteme eingerichtet. 

Nationales Melderegister: stiftung ear 

Die stiftung ear ist seit 2021 die "Gemeinsame Stelle" der Hersteller. Das nationale Melderegister ist zuständig für die Erteilung bzw. den Widerruf von Herstellerregistrierungen sowie von Zulassungen der Gerätebatterie-Rücknahmesysteme. 

Nationales Rücknahmesystem: CCR REBAT

Das solidarisch aufgestellte Gemeinsame Rücknahmesystem (GRS) wurde abgeschafft. Zukünftig wird es nur noch privat betriebene Rücknahmesysteme (die heutigen Herstellereigenen Rücknahmesysteme, HRS) geben, die zueinander im Wettbewerb stehen.

Deutlich mehr Organisationen dürfen künftig Sammelstellen für alte Gerätebatterien werden. Dazu zählen neu u.a. öffentliche Einrichtungen wie Behörden, Schulen oder Universitäten, vor allem jedoch alle privatrechtlichen Unternehmen, unabhängig von deren Größe.

CCR REBAT ist das größte von den Behörden genehmigte Rücknahmesystem für Gerätebatterien in Deutschland. Im Auftrag ihm angeschlossener Hersteller und Vertreiber von Batterien sammelt CCR REBAT in Zusammenarbeit mit vielen Sammelpartnern an über 16.000 Orten in Deutschland Altbatterien und führt sie einem gesicherten Recycling zu.

Privatpersonen können ihre defekten oder verbrauchten Batterien bei Händlern abgeben. Teilweise stehen bei kommunalen Sammelstellen dafür auch bestimmte Container bereit. CCR REBAT koordiniert schließlich die Entsorgung der Batterien. Sobald die Behälter voll sind, kümmert sich CCR REBAT um die fachgerechte Entsorgung. Die Entsorgung wird durch die Beiträge finanziert, die Unternehmen an das CCR REBAT zu leisten haben. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach der Anzahl der verkauften Batterien in Deutschland.

Die europäische Batterierichtlinie

Die europäische Batterierichtlinie 2006/66/EG ist zum 26. September 2006 in Europa verabschiedet worden und verpflichtet die europäischen Länder, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Ziel der Batterierichtlinie ist die Rücknahme- und Verwertungsquote von Batterien zu erhöhen, da sie Wertstoffe, aber auch umwelt- und gesundheitsgefährdende Stoffe enthalten. Darüber hinaus setzt sie Grenzwerte für die Verwendung von schädlichen Stoffen wie Blei, Quecksilber und Cadmium. Die Batterierichtlinie nimmt Hersteller, Vertreiber oder Importeure von Batterien in die Pflicht sich an den Entsorgungskosten zu beteiligen (Produktverantwortung bzw. Rücknahme- und Entsorgungsverantwortung).

Umsetzung der europäischen Batterierichtlinie 2006/66/EG in anderen Ländern

Bis zum 26. September 2008 hatten die EU-Länder Zeit, die europäische Richtlinie 2006/66/EG in nationales Recht umzusetzen. Vor Verkaufsbeginn sind Hersteller von Batterien im entsprechenden Land dazu verpflichtet, sich bei den zuständigen Rücknahmesystemen bzw. Behörden zu registrieren. Für diesen Zweck wurden in jedem Land nationale Rücknahmesysteme gegründet.

Die Umsetzung der europäischen Batterierichtlinie ist in den betroffenen Ländern jedoch nicht einheitlich. Unternehmen unterliegen den jeweiligen länderspezifischen Gesetzen zur Einfuhr und Handel mit Batterien und Akkumulatoren. Der Registrierungsprozess ist für Unternehmen daher leider in den verschiedenen Ländern auch unterschiedlich, so dass sie sich in jedem Land einzeln anmelden müssen. Es gibt keine europaweite Registrierungsstelle.

Unser Batterie-Service ist europaweit buchbar. Wir unterstützen Sie gern!

Hilfreiche Links

• Batteriegesetz/ BattG
• FAQ des Umweltbundesamtes
• Europäische Batterierichtlinie
• Europäisches Parlament zur Batterierichtlinie
• Abgrenzung von Batterien und Elektrogeräten
• Mustertext zur Erfüllung der Hinweis- und Informationspflichten laut BattG
• Die neue europäische Batterie-Verordnung