Batterierichtlinie & BattG

Die europäische Batterierichtlinie und das deutsche Batteriegesetz

Die Batterierichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht

Die Batterierichtlinie 2006/66/EG regelt die Herstellung, den Vertrieb, die Rücknahme und die umweltgerechte Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren im europäischen Wirtschaftsraum. Sie trat am 26. September 2006 in Kraft und zielt darauf ab, die Umweltauswirkungen von Batterien zu minimieren und die Ressourcenschonung zu fördern. Die Richtlinie muss von den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgt dies durch das Batteriegesetz (BattG).

Mit dem Inkrafttreten der europäischen Batterieverordnung werden die europäische Batterierichtlinie und ihre nationale Umsetzung (BattG) schrittweise abgelöst.

Welche Produkte sind von dem BattG erfasst?

Das BattG erfasst alle Arten von Batterien und Akkumulatoren, unabhängig von Form, Größe, Gewicht, Materialzusammensetzung oder Verwendungszweck. Außerdem sind sowohl einzelne Batterien, Batteriesätze und verbaute Batterien/Akkus von den Vorschriften betroffen. Dazu gehören:

Gerätebatterien: Batterien, die in Haushaltsgeräten wie Fernbedienungen, Spielzeug und Mobiltelefonen verwendet werden.
Industriebatterien: Batterien, die z.B. in der Landwirtschaft und in industriellen Anwendungen wie in der Fertigung oder in Solaranlagen verwendet werden.
Fahrzeugbatterien: Batterien, die in Fahrzeugen wie Autos und Motorrädern zum Anlassen, die Beleuchtung und die Zündung verwendet werden.

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Wer gilt als Hersteller im Sinne des BattG?

Gemäß dem BattG gilt als Hersteller jeder natürliche oder juristische Person, die unabhängig von der Vertriebsmethode, gewerbsmäßig Batterien in Deutschland erstmals in Verkehr bringt. Auch Vertreiber und Zwischenhändler, die vorsätzlich oder fahrlässig Batterien von Herstellern anbieten, die nicht ordnungsgemäß registriert sind, gelten als Hersteller.

Welche Verpflichtungen für Hersteller ergeben sich aus dem BattG?

Hersteller müssen eine Reihe von Verpflichtungen erfüllen, darunter:

Registrierung bei der stiftung ear: Hersteller müssen sich bei der stiftung ear registrieren und eine Registrierungsnummer beantragen.

Was ist eine Registrierungsnummer? Die Registrierungsnummer ist eine Identifikationsnummer, die von der stiftung ear in Deutschland vergeben wird. Sie ist für Hersteller und Vertreiber von Batterien erforderlich, um ihre Produkte auf dem deutschen Markt zu vertreiben.

Rücknahmesystem: Hersteller müssen ein Eigenrücknahmesystem für Batterien einrichten und betreiben. Für Gerätebatterien können sich Hersteller einem von der stiftung ear genehmigten Eigenrücknahmesystem anschließen.

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