Das Verpackungsgesetz (VerpackG)

Die Verpackungsverordnung (VerpackV) ist am 1. Dezember 1991 in Kraft getreten und regelt die Verantwortung der Unternehmen für die Entsorgung ihrer Verpackungen. Am 1. Januar 2019 trat das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft und löste damit die bislang geltende VerpackV ab. 2021 wurde das VerpackG novelliert.

Ziel des Verpackungsgesetzes

Ziel des VerpackG ist die Vermeidung von Verpackungsabfällen zur Ressourcenschonung und die Verwertung der Verpackungen zum Schutz der Umwelt.

Verpflichtungen für Unternehmen

Das Gesetz nimmt Hersteller, Vertreiber oder Importeure von Verpackungen oder verpackten Produkten in die Pflicht, sich an den Entsorgungskosten zu beteiligen (Produktverantwortung bzw. Rücknahme- und Entsorgungsverantwortung). Für diesen Zweck wurden anerkannte duale Systeme gegründet, die die Koordination der Sammlung und Entsorgung vornehmen sowie entsprechende Verpackungen lizenzieren.

• Registrierung: Registrierung im öffentlich einsehbaren Verpackungsregister „LUCID“ der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) 
• Systembeteiligung: Kostenpflichtige Beteiligung an einem oder mehreren dualen Entsorgungssystem(en)
• Mengenmeldung: Regelmäßige Mengenmeldungen im Rahmen des Vertrages mit dem Entsorgungssystem und zeitgleiche Meldungen an die ZSVR
• Vollständigkeitserklärung: Jährliche Abgabe einer Vollständigkeitserklärung (nur bei Überschreitung der Mengenschwellen von 80 t/a Glas-, 50 t/a Papier/Pappe/Karton-Verpackungen, 30 t/a Kunststoff-/Verbundstoff-/Weißblech-/Aluminiumverpackungen)

Wen betrifft das VerpackG?

Das VerpackG betrifft Hersteller, Vertreiber oder Importeure von mit Ware befüllten Verkaufsverpackungen. Systembeteiligungspflichtig sind die Verpackungen, die typischerweise beim Endverbraucher als Abfall anfallen, darunter auch: 

• Umverpackungen 
• Versandverpackungen (z. B. im Onlinehandel)
• Serviceverpackungen